Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich auf seiner jüngsten Europareise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, getroffen. Hauptdiskussionspunkte waren der anhaltende Krieg in der Ukraine und die Handelsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union.
Macrons Dialog mit Xi: Waffenverkäufe und Dual-Use-Güter
Macron lobte Chinas Verpflichtung, keine Waffen zu verkaufen oder Russland zur Unterstützung seines Vorgehens in der Ukraine zu unterstützen. Darüber hinaus bedankte er sich für die Zusage Pekings, den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck mit potenzieller militärischer Anwendung streng zu kontrollieren. Macron unterstrich, wie wichtig es sei, einen offenen Dialog mit China zu führen und die Maßnahmen angesichts des bevorstehenden Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu koordinieren.
Xis Haltung zur Ukraine-Krise
Auf der Pressekonferenz erklärte Xi mit Nachdruck, dass China keine Verantwortung für die Krise in der Ukraine trage, und hob seine Rolle beim Eintreten für den Frieden hervor. Er sprach sich für eine internationale Friedenskonferenz aus und erklärte sich bereit, während der Olympischen Spiele in Paris in diesem Sommer einen Vorschlag für einen Waffenstillstand in allen globalen Konflikten zu unterstützen. Xis Europareise umfasste auch Besuche in Ungarn und Serbien.
Sich entwickelnde Handelsspannungen mit der EU
Nichtsdestotrotz haben sich die Handelskonflikte zwischen China und der EU verschärft. Von der Leyen kritisierte scharf Chinas Marktverzerrungspraktiken, insbesondere die staatlichen Subventionen für Elektrofahrzeuge und die Stahlindustrie. Sie äußerte sich besorgt über das Überangebot an subventionierten chinesischen Gütern und sprach sich dafür aus, dass die EU die derzeitigen Ungleichgewichte beim Marktzugang anpackt. Von der Leyen beschwor China, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, und unterstrich die existenzielle Bedrohung, die er für Europa darstellt.
Unterschiedliche Ansätze in den Beziehungen zwischen China und der EU
Während Macron für ausgewogene Beziehungen zu China plädierte, unterstrich von der Leyen die Notwendigkeit fairer Regeln im europäisch-chinesischen Handel. Sie forderte China auf, die Lieferung von Dual-Use-Gütern an Russland einzuschränken, das in den Konflikt verwickelt ist.
Chinas Reaktion: Ein Balanceakt
Wie China auf diese Appelle reagieren wird, bleibt abzuwarten. Mit einer engen Freundschaft und lebenswichtiger militärischer Unterstützung für Russland befindet sich China in Bezug auf den Ukraine-Krieg in einer heiklen Position, da es seinen Verbündeten nicht verärgern will. Doch von der Leyens Darstellung des Konflikts als existenzielle Bedrohung für Europa könnte bei Xi einen Nerv treffen, insbesondere angesichts von Putins jüngster Erwähnung von Atomwaffen.
Bei den hochrangigen Gesprächen zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs und Xi Jinping ging es um den Ukraine-Krieg und die Handelsbeziehungen zwischen China und der EU. Während Macron für einen engen Dialog und koordinierte Bemühungen plädierte, nahm von der Leyen eine stärkere Haltung ein und forderte China auf, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen, um den Krieg zu beenden. Die Ergebnisse dieser Gespräche und die Reaktion Chinas werden die Zukunft der europäisch-chinesischen Beziehungen und die Lösung des Konflikts in der Ukraine erheblich beeinflussen.